Allgemeine Geschäftsbedigungen
§ 1 Allgemeines / Vertragsschluss
§ 2 Rücktritt durch SH im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware
§ 3 Lieferbedingungen
§ 4 Gefahrübergang
§ 5 Zahlungsbedingungen
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Widerrufs- und Rückgaberechte
§ 8 Gewährleistungsbedingungen
§ 9 Haftung
§ 10 Anbieterkennzeichnung
§ 11 Erfüllungsort / Gerichtsstand
§ 12 Datenschutzklausel
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 1 Allgemeines / Vertragsschluss
(1) Für die zwischen der Schirmherrschaft GmbH (nachfolgend SH) und ihren Kunden geschlossenen Verträge gelten ausschließlich nachfolgende Geschäftsbedingungen. Ein Vertrag zwischen der SH und dem Kunden kommt durch Angebot und Annahme zustande.
(2) Die Einstellung der Ware im Onlineshop durch SH stellt kein Angebot dar, sondern ist lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kunden von SH zu verstehen.
(3) Der Kunde gibt durch die Durchführung des Bestellvorganges im Onlineshop der SH ein Angebot gegenüber der SH ab. Das Angebot geht mittels elektronischer Übermittlung der Bestellung im Onlineshop an die SH durch eine bestätigte Absendung der Bestellung zu. Bei telefonischer Bestellung geht das Angebot unmittelbar an die SH zu. Der Kunde ist vorbehaltlich eines Widerrufs 10 Tage an das Angebot nach Zugang gebunden; in dieser Zeit kann die SH das Angebot annehmen.
(4) Nach Eingang des Angebots wird der Zugang auf dem elektronischem Wege durch Email durch die SH bestätigt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar. Eine Annahme eines Angebots durch die SH erfolgt entweder durch die Zusendung und damit Auslieferung der Ware an den Kunden oder durch eine ausdrückliche in Schriftform oder in elektronischer Form an den Kunden gesendete Annahmeerklärung.
(5) Maße, Gewichte, Inhalts- oder Qualitätsangaben und sonstige Leistungsdaten, die auf den Internetseiten der SH einsehbar sind, stellen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB dar.
§ 2 Rücktritt durch SH im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware
(1) Der SH bleibt vorbehalten, sich im Falle einer Nicht- oder Zuweniglieferung eines Zulieferers, einen Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag zu erklären. In diesem Falle wird die SH den Kunden unverzüglich nach deren Kenntnis über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine etwaig bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich an den Kunden rückerstatten.
(2) Das gleiche Recht steht der SH im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wegen höherer Gewalt zu.
§ 3 Lieferbedingungen
(1) Alle Waren, die bei SH sofort verfügbar sind, werden in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach Vertragsschluss auf den Versandweg gebracht. Bei Versand durch SH ist die Wahl des Transportmittels und des Transportweges der SH überlassen, soweit der Kunde nicht ausdrücklich eine Versendungsart in seinem Angebot angegeben hat. Versand- und Lieferunternehmen sind nicht Erfüllungsgehilfen der SH. Die SH ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen, die als jeweils selbständige Lieferungen vom Kunden zu tragende Versandkosten verursachen, soweit diese dem Kunden gegenüber angemessen sind. Hierüber wird die SH den Kunden unverzüglich informieren. Ist die bestellte Ware nicht sofort verfügbar, wird SH den Kunden ebenfalls unverzüglich darüber informieren.
(2) Sind zur Lieferung der Waren Angaben von Kunden nicht vollständig erbracht oder fehlen notwendige Unterlagen, die zur Ausführung des Vertrages notwendig sind, so braucht die SH erst mit dem Zugang aller notwendigen Daten liefern.
(3) Lieferverzögerungen, die die SH nicht zu vertreten hat und die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen eintreten, verlängern die Lieferzeit für die Dauer der jeweiligen Lieferverzögerung. Über den Eintritt und das vorrausichtliche Ende der Verzögerung wird der Kunde durch SH unterrichtet.
(4) Etwaig notwendige Genehmigungen zur Versendung der Ware ins Ausland hat der Kunde in seinem Namen und auf seine Kosten einzuholen.
§ 4 Gefahrübergang
(1) Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt der Gefahrübergang mit der Übergabe der Ware an den Kunden.
(2) Ist der Kunde Unternehmer und handelt es sich um einen Versendungskauf, so geht die Gefahr auf den Unternehmer mit der Auslieferung der Ware an das zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmen über.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, so hat dieser bei Übergabe der Ware der SH die Außenverpackung auf offensichtliche Mängel hin zu untersuchen und etwaige daraus resultierende Mängel der Waren binnen zwei Wochen gegenüber der SH zu rügen. Anderweitig kann die SH Gewährleistungsansprüche wegen treuwidrigem Verhalten zurückweisen. Im Falle des offensichtlichen Transportschadens verpflichtet sich der Kunde, die Verpackung aufzubewahren.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird durch den jeweils im Onlineshop angegebenen Preis bestimmt. Dieser Preis der jeweiligen Waren im Onlineshop versteht sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich fallen pauschale Kosten für Verpackung und Versand an. Deren Betrag ist in der Onlinebestellung gesondert aufgestellt.
(2) Der Kaufpreis ist vorbehaltlich anderweitiger Absprachen nach Vertragsschluss sofort fällig. Bei der gewählten Zahlungsart „Vorkasse“ ist der Kunde verpflichtet, diesen Betrag innerhalb von 7 Werktagen, dem in der Bestellbestätigung angegebenem Konto gutzuschreiben. Zur fristgerechten Zahlung kommt es auf die Verbuchung der Gutschrift auf dem Konto der SH an. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug, es sei denn der Kunde hat den Verzug nicht zu vertreten. Im Falle des Verzuges werden dem Kunden ohne besondere Mahnung Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz vom Fälligkeitstag an berechnet. Für Unternehmer beträgt der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(3) Nach angemessener Fristsetzung der SH in elektronischer- oder Textform ist diese zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so kann dieser Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrechte nur geltend machen, falls dessen Rechte auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen, rechtskräftig festgestellt oder durch die SH anerkannt wurden.
(5) Ist der an SH zu zahlende Kaufpreis in anderer Währung als in Euro vereinbart, so kann im Falle einer Änderung von Währungsparitäten nach Maßgabe der EZB zum Euro von mehr als sechs Prozent nach Vertragsschluss SH vom Kunden den entsprechenden Wertausgleich verlangen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis einschließlich aller Nebenkosten behält sich SH das Eigentum an der Ware vor. Befindet sich der Kunde von SH im Verzug, so ist SH ohne weitere Fristsetzung berechtigt, die Ware nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften herauszuverlangen.
(2) Dem Kunden wird ungeachtet des Eigentumsvorbehalts das Recht eingeräumt, die von SH gelieferte Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs weiterzuveräußern. In diesem Fall erlischt das Eigentum der SH, zugleich tritt der Kunde seine Forderung gegen den Dritten in Höhe der Forderung der SH an den Kunden ab, es sei denn der Dritte und der Kunde schließen eine Abtretung aus. In diesem Fall ist der Kunde der SH schadensersatzpflichtig.
(3) SH ermächtigt den Kunden im Falle einer Weiterveräußerung zur Einziehung der an SH abgetretenen Forderung im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. SH ist dann berechtigt, diese Forderung gegenüber dem Kunden geltend zu machen.
(4) Eine Verarbeitung der Ware durch den Kunden wird für die SH vorgenommen. Wird die Ware mit Gegenständen, die nicht der SH gehören, verbunden, so erwirbt SH Miteigentum an der neu hergestellten Sache im Verhältnis des Wertes der von SH erworbenen Ware zu den anderen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung.
(5) Das Recht zur Weiterveräußerung entfällt bei Zahlungseinstellung des Kunden. Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren oder abgetretenen Forderungen vorbehaltlich der Absätze 1 bis 4 weder verpfänden noch an einen Dritten zur Sicherung übereignen noch mit sonstigen Rechten Dritter belasten.
§ 7 Widerrufs- und Rückgaberechte
(1) Ist der Kunden Verbraucher und erfolgt der Vertragsschluss ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, so steht dem Kunden ohne Angabe von Gründen ein Widerrufsrecht seiner Willenserklärung zu. Dieses Widerrufsrecht muss der Kunde innerhalb eines Monats ausüben. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt der Ware und einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Der Widerruf kann in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
Schirmherrschaft GmbH
Schützenstraße 107
22761 Hamburg
Telefax: +49 40 851 706-39
E-Mail: info@schirmherrschaft.de
Internet: www.schirmherrschaft.de
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss dieser insoweit ggf. Wertersatz an die SH leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung — wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre — zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr der SH zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch keine Zahlung oder vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen durch den Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§ 8 Gewährleistungsbedingungen
(1) Dem Kunden von SH stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche und nach Maßgabe nachfolgender Regelungen zu. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er im Falle der Lieferung einer mangelhaften Neuware innerhalb von 2 Jahren das Recht, nach seiner Wahl Nacherfüllung im Wege der Lieferung von mangelfreier Ware oder Nachbesserung zu verlangen. Für gebrauchte Ware steht dem Kunden das Gewährleistungsrecht für die Dauer von einem Jahr zu. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, so ist SH berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, so trifft die SH die Wahl, ob eine Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung erfolgt. Im Übrigen wird die Gewährleistung auf die Dauer von 12 Monaten ab Lieferung beschränkt. Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware entsprechend § 377 HGB zu prüfen und hat offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware der SH anzuzeigen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls sind hierfür die Gewährleistungsrechte ausgeschlossen. Gegenüber Unternehmern sind die Gewährleistungsrechte bei gebrauchten Waren ausgeschlossen.
(3) Im Falle einer Ersatzlieferung im Rahmen der Gewährleistung beginnen die Gewährleistungsfristen unbeschadet des § 203 BGB nicht erneut.
(4) Der Kunde ist nach einem zweiten fehlgeschlagenen Versuch der Nacherfüllung durch SH berechtigt, vom geschlossenen Vertrag zurück zu treten.
§ 9 Haftung
(1) Die SH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Hierbei haftet die SH wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein Fall der zwingenden Haftung nach den vorstehenden Sätzen gegeben ist.
(2) Vorstehende Regelung des § 9 Abs. 1 gilt nicht für eine Haftung gem. §§ 1,4 des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Die Regelungen der vorstehenden Absätze gelten für alle Schadenersatzansprüche, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die SH haftet für ihre Erfüllungsgehilfen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen.
(4) Für sonstige Schäden bei einer Pflichtverletzung, die nicht die wesentlichen Vertragspflichten betrifft, haftet die SH für sich und ihre Erfüllungsgehilfen nur für grobes Verschulden, es sei denn, dass hierdurch die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird. In diesem Falle wird lediglich die Haftung der SH für sich und ihre Erfüllungsgehilfen für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(5) Gerät die SH mit der Lieferung in Verzug, so wird der dadurch eingetretene Schaden im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt und beträgt maximal 5 % des Kaufpreises. Davon unberührt bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(6) Jeder weitergehende Anspruch auf Schadensersatz wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 10 Anbieterkennzeichnung
Schirmherrschaft GmbH
Schützenstraße 107
22761 Hamburg
Telefon: +49 40 851 706-35 bis -38
Telefax: +49 40 851 706-39
E-Mail: info@schirmherrschaft.de
Internet: http://www.schirmherrschaft.de
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Hans Schwarz, Dominik Wolf
Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Registernummer: HR B 70585
Steuernummer: 54/834/01096
§ 11 Erfüllungsort / Gerichtsstand
(1) Der Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der SH. Es ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 38 Abs. 1 ZPO, also Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird der Sitz der SH als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
§ 12 Datenschutzklausel
(1) Die SH ist berechtigt, alle Daten, die die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer betreffen, nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
(2) Eine von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarung bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung über die Veränderung der Geschäftsbedingungen selbst.
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